diruj verteidigt sich erfolgreich gegen Forderungen des BUJ

diruj Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen:

diruj verteidigt sich erfolgreich gegen Forderungen des BUJ

 

Frankfurt, 4. Oktober 2019. Diruj – Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen GmbH konnte sich in einem einstweiligen Verfügungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Frankfurt am Main am 1. Oktober 2019 erfolgreich gegen zentrale Anträge des Bundesverbands der Unternehmensjuristen e.V. zur Wehr setzen. Wie schon zuvor beim Landgericht Frankfurt am Main, wiesen auch die Richter des OLG die Anträge des BUJ in großen Teilen zurück.

  • So darf diruj entgegen der Ansicht des BUJ sowohl unter seinem Namen auftreten als auch Leistungen für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen anbieten.

 

  • Zudem bestätigten die Richter, dass diruj auch während der Vertragslaufzeit des Dienstleistungsverhältnisses zwischen diruj und BUJ, unter eigenem Namen Fachmagazine, Kommunikationsplattformen oder Fortbildungen für Rechtsabteilungen und Juristen anbieten und damit zum Wohle des Marktes für Unternehmensjuristen durchaus in Wettbewerb treten darf.

 

  • Darüber hinaus verpflichtete das Gericht diruj dazu, für die nächsten 3 Monate und damit nur bis zum Ende des Dienstleistungsvertrages mit dem BUJ, am 31. Dezember 2019, Veranstaltungen für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen nur gemeinsam mit dem BUJ durchzuführen.

 

  • Das Oberlandesgericht verwarf auch den Vorwurf der Verwechslungsgefahr zwischen den Parteien.

 

  • Außerdem darf diruj auch im geschäftlichen Verkehr weiterhin kommunizieren: „einzige Institution in Deutschland, deren Veranstaltungen sich ausschließlich an die Berufsgruppe der Unternehmensjuristen wendet“ , zu sein.

 

  • Ferner stellten die Richter lediglich fest, dass es sich bei den einzelnen Titeln der diruj nicht um Marken im rechtlichen Sinne handelt (-sondern um Titel- d.Red.). Diruj gehören unumstritten die Titelrechte an: „unternehmensjurist“, LegalTechJournal, LegalTechCompass, FachSummits, DigitalLegalCounsel etc. sowie die eingetragenen Marken: diruj, CLI und Kanzleimonitor, vollumfänglich.

Mittlerweile hat diruj den Servicevertrag mit dem BUJ außerordentlich aus wichtigem Grund, zum 31.12.2019 gekündigt. Hauptgrund ist die schädigende Marktkommunikation durch einzelne Vertreter des BUJ, die durch das Landgericht Frankfurt im Rahmen einer einstweiligen Verfügung gegen den BUJ am 25.06.2019 bestätigt wurde und durch die Verhängung eines Ordnungsgeldes gegen den BUJ, wegen Nichtbefolgung, sanktioniert wurde.

 

Damit endet die Zusammenarbeit zwischen diruj und BUJ am 31.12.2019, ein Jahr früher als vertraglich vorgesehen, da auch der BUJ erklärt hat, die Zusammenarbeit über den 31.12.2019, nicht fortsetzen zu wollen. In der Zeit bis zum 31.12.2019 müssen sich beide Parteien an den Servicevertrag halten und insbesondere an die vereinbarte Wettbewerbsklausel.

 

diruj dankt dem BUJ für die gute Zusammenarbeit seit Gründung des BUJ im Jahr 2011 und wünscht dem BUJ für die berufspolitischen Ziele und Aufgaben, zum Wohle der Syndikusrechtsanwälte in Deutschland, in der Zukunft alles Gute.

diruj wird den Weg des BUJ für die berufsrechtliche Stellung der Syndikusanwälte, eng mitverfolgen und steht einer erneuten Zusammenarbeit, in der Zukunft, offen gegenüber.

Das Deutsche Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen (diruj) ist führender Anbieter von Fachpublikation, Fortbildungen und Kongressen für Unternehmensjuristen. Dazu gehören seit 2011 das Magazin unternehmensjurist, der Kanzleimonitor, das Legal Technology Journal, Studien wie die von CLI Corporate Legal Insights herausgegebenen Studien, Veranstaltungen wie der Unternehmensjuristen-Kongress und Zertifikatslehrgänge wie der Digital General Counsel. Ein Fachbeirat aus herausragenden Branchenexperten aus der Praxis sichert die hohen fachlichen Qualitätsansprüche der Branchen-Institution. diruj ist ein Unternehmen der dfv Mediengruppe und sitzt in Frankfurt am Main. www.diruj.de

 

Die dfv Mediengruppe mit Sitz in Frankfurt am Main gehört zu den größten konzernunabhängigen Fachmedienunternehmen in Deutschland und Europa. Mit ihren Töchtern und Beteiligungen publiziert sie über 100 Fachzeitschriften, die ihre Leser im Beruf und ihrem Geschäft erfolgreicher machen. Viele der Titel sind Marktführer in wichtigen Wirtschaftsbereichen. Das Portfolio wird von über 100 digitalen Angeboten sowie 400 aktuellen Fachbuchtiteln ergänzt. Über 150 kommerzielle Veranstaltungen, wie Kongresse und Messen, bieten neben Informationen auch die Gelegenheit zu intensivem Netzwerken. Die dfv Mediengruppe beschäftigt mehr als 950 Mitarbeiter im In- und Ausland und erzielte 2018 einen Umsatz von 143,8 Millionen Euro.

Pressekontakt:

Dr. Michael Henning

Deutsches Institut für Rechtsabteilungen und Unternehmensjuristen
Telefon +49 69 2475463-66
presse@diruj.de
www.diruj.de

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